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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Kaufverträge, die zwischen

Feinkost - HeMa, ein Zweig des Verkehrsverlag-HeMa, Christiane Helf-Marx e. K., Ruhehorst 37, 46244 Bottrop, Tel.: 02045-41448-13, Fax: 02045-41448-20, E-Mail: info@feinkost-hema.de

im folgenden „HeMa“

und den in § 2 näher bezeichneten Kunden

im folgenden „Kunden“

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für Verträge zwischen HeMa und dem Kunden, die über die Internetseite www.feinkost-hema.de geschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Warenangebote von HeMa im Online-Shop sind freibleibend, d.h. sie stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment von HeMa Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Warenkorb“ gelangt der Kunde zu einer Übersicht über die im Warenkorb befindlichen Waren einschließlich der Preise. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Über den Button „Zur Kasse“ gelangt der Kunde zu diesen Vertragsbedingungen einschließlich Widerrufsbelehrung. Der Bestellvorgang kann nur fortgesetzt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der Checkbox diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Vertragsbedingungen und die Widerrufsbelehrung vor Abgabe seines verbindlichen Angebotes als pdf-Datei zu speichern oder auszudrucken. Vor Absendung der Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der eingegebenen Daten. Durch den Button „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot für die im Warenkorb befindlichen Waren ab, an das der Kunde längstens 5 Tage gebunden ist.

(3) Der Kunde erhält nach Absendung seiner Bestellung eine technische Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. In dieser automatischen E-Mail findet der Kunde die Einzelheiten seiner Bestellung aufgeführt. Diese Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da HeMa die Bestellung erst prüft. Sie soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei HeMa eingegangen ist und kann für Archivierungszwecke verwendet werden.

(4) Hema nimmt die gemäß Absatz 2 unterbreiteten Angebote durch eine gesonderte Annahmeerklärung/ Auftragsbestätigung innerhalb der angegebenen Bindefrist des Angebotes in Textform nach Maßgabe von § 126 b BGB an die im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse an. Durch deren Zugang beim Kunden kommt es zu einem verbindlichen Vertragsschluss.

(5) HeMa speichert die vom Kunden ausgewählten Produkte mit dem jeweiligen Bestellzeitpunkt und dem Auftragstext in einer Datenbank. Diese Daten sind für den Kunden nicht zugänglich. (5) Ein Vertragsschluss ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten

(1) Für Bestellungen in Online-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.

(2) Es gibt keinen Mindestbestellwert.

(3) Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages fällig. Zur Sicherung des Kaufpreisanspruches erfolgt die Zahlung ausschließlich über den Online-Anbieter Payment. Der Kunde muss dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an HeMa bestätigen. Weitere Hinweise, wie der Kunde zur Seite des Zahlungsanbieters gelangt, erhält er beim Bestellvorgang.

(4) Schecks oder Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht akzeptiert. Ein Anspruch auf Zahlung per Bankeinzug oder Kauf auf Rechnung besteht nicht. Skontoabzug ist nicht zulässig.

(5) Die bestellte Ware wird erst nach Eingang der Zahlung an den Kunden ausgeliefert.

(6) Für die Auslieferung der Ware wird für jede Bestellung eine einmalige Versandkostenbeteiligung berechnet. Diese beträgt innerhalb Deutschlands bei der Versandart „DHL Standardpaket“ pro Bestellung 4,90 EUR bis zu einem Warenwert von 75,00 EUR netto . Ab einem Warenwert von 75,00 EUR netto fallen keine Versandkosten an. Bei einer Lieferung in die in § 4 Abs.2 genannten EU-Mitgliedstaaten mittels der Versandart „DHL Europapaket“ betragen die Versandkosten pro Bestellung 15,00 EUR.

(7) Bei der Bestellung von Frischeprodukten fallen pauschal zusätzliche Kosten für die Kühlverpackung in Höhe von 5,00 EUR an. Werden in einer Bestellung mehrere Produkte bestellt, die eine Kühlverpackung erfordern, werden lediglich 5,00 EUR berechnet -  unabhängig davon, wie viele Kühlverpackungen letztlich für den Versand benötigt werden. Aufgrund der Schmelzgefahr verschicken wir Schokolade ab einer Außentemperatur von 20 Grad ebenfalls mit einer Kühlverpackung.

(8) HeMa behält sich vor, limitiert lieferbare Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen zum Vertragsschluss anzubieten.

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse mittels der Deutschen Post und DHL.

(2) Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands und in folgende EU-Mitgliedstaaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern.

(3) Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen mit der Versandart „DHL Standardpaket“.  Lieferungen in die in § 4 Abs.2 genannten Länder werden ausschließlich mit der Versandart „DHL Europaket“ versendet. Für Auslandslieferungen können keine verbindlichen Angaben über Versandfristen getroffen werden.

(4) Kühlpflichtige Frischeprodukte werden ausschließlich montags bis donnerstags innerhalb Deutschlands ausgeliefert, da nur so die Einhaltung der Kühlkette gewährleistet wird. Bei kühlpflichtigen Frischeprodukten übernimmt HeMa die Gewähr für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Höchsttemperaturen nur, soweit dem Kunden die Ware beim ersten Zustellversuch unter der angegebenen Lieferadresse übergeben werden kann. Wir informieren Sie über den Versand des Paketes per E-Mail, so dass Sie gegebenenfalls Nachbarn oder andere Personen mit der Annahme beauftragen können.

(5) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr von HeMa. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über, gleiches gilt im Fall des Annahmeverzuges des Kunden.

(6) HeMa ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung von HeMa entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.

(7) Die angegebenen Lieferzeiten gelten ab Zahlungseingang.

§ 5 Selbstbelieferungsvorbehalt

Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufvertrages von HeMa mit seinen Lieferanten nicht lieferbar sein, ist HeMa berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; die Verantwortlichkeit von HeMa für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt unberührt. HeMa wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die vom Kunden bezogenen Waren im Eigentum von HeMa.

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

§ 8 Haftung

(1) HeMa haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten) oder Garantien oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.

(2) Soweit keine Ansprüche aus der Verletzung von Garantien oder aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen, ist die Haftung von HeMa für leichte Fahrlässigkeit der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

(3) Soweit die Haftung von HeMa ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von HeMa.

(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(5) HeMa haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.

§ 9 Datenschutz

Details zur Erhebung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden enthalten die Datenschutzbestimmungen von HeMa, die auf der Internetseite feinkost-hema.de eingesehen werden können.

§ 10 Gerichtsstand

Als alleiniger Gerichtsstand wird, wenn der Kunde Unternehmer ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, Gelsenkirchen vereinbart. Dieser gilt auch, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

§ 11 Geltendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder nach dorthin geliefert wird.

Stand 10/2016

Widerrufsbelehrung für Verbraucher beim Kauf von Produkten im Online-Shop:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

Feinkost - HeMa, ein Zweig des Verkehrsverlag-HeMa
Christiane Helf-Marx e. K.
Ruhehorst 37,
46244 Bottrop,
Tel.: 02045-41448-13,
Fax: 02045-41448-20
E-Mail: info@feinkost-hema.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen Wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Stand: 10/2016

Muster-Widerrufsformular hier herunterladen